Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Nutzung dieses Service und der Assets durch den Benutzer erfolgt auf Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung des MAM-Systems des Betreibers und der darin enthaltenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Assets der Mediendatenbank.

I. Nutzung des Medienportals

§ 1 Gegenstand

Express Küchen GmbH & Co. KG hält über das Medienportal unentgeltlich digitales Bildmaterial zum Zwecke der Berichterstattung im Rahmen einer journalistisch-redaktionellen Nutzung und für kommerziell werbliche Zwecke bereit. Jede andere Nutzung des Bildmaterials bedarf einer gesonderten Vereinbarung mit Express Küchen GmbH & Co. KG.

§ 2 Anmeldung

Zur Nutzung des Bildmaterials in verschiedenen Größen bedarf es der einmaligen Registrierung im Medienportal. Der Benutzername und das Passwort eines angemeldeten Nutzers sind nicht übertragbar und sind vertraulich zu behandeln. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.
Die Rechte an dem Bildmaterial sind in Ziffer II der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt.
Express Küchen GmbH & Co KG behält sich vor, den Zugang zur Nutzung des Medienportals jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen zu sperren. Eine Sperrung erfolgt insbesondere für den Fall, dass es zu einem vertragswidrigen Gebrauch des Medienportals und der darüber zur Verfügung gestellten Medien kommt.

§ 3 Verfügbarkeit

Express Küchen bemüht sich, das Medienportal unterbrechungsfrei anzubieten. Trotz aller Sorgfalt können Ausfallzeiten jedoch nicht ausgeschlossen werden. Für Unterbrechungen oder anderweitige Störungen der Website übernimmt Express Küchen GmbH & Co. KG keine Gewähr. Auch kann ein Nutzer hieraus keinerlei Ansprüche ableiten. Express Küchen GmbH & Co. KG behält sich zudem das Recht vor, das Medienportal jederzeit zu ändern und/oder einzustellen.

§ 4 Inhalte

Die Inhalte des Medienportals werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Express Küchen GmbH & Co. KG übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte und Daten, insbesondere für die Richtigkeit der Titelangaben des Bildmaterials.

§ 5 Haftung

Eine Haftung der Express Küchen GmbH & Co. KG für Sach- und Vermögensschäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

§ 6 Personenbezogene Daten

Die personenbezogenen Daten werden nur für die Abwicklung des Nutzungsvertrages des Medienportals automatisiert erhoben, verarbeitet und genutzt. Im Übrigen gelten die Datenschutzgrundsätze und -vorschriften.

§ 7 Sonstiges

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Lieferanten und uns aus oder im Zusammenhang mit unserer Geschäftsbeziehung ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts maßgebend.

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Lieferanten und uns aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist je nach Streitwert unser Geschäftssitz oder nach unserer Wahl auch der Geschäftssitz des Lieferanten.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
Express Küchen GmbH & Co. KG ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten auf mit ihr verbundene Konzernunternehmen zu übertragen. Die Regelungen zu den Nutzungsrechten nach Ziffer II und die gesetzlichen Bestimmungen zur Übertragung von Forderungen bleiben unberührt.
Dem Nutzer ist untersagt, etwaige Forderungen gegen Express Küchen GmbH & Co. KG an Dritte abzutreten. § 354 a HGB bleibt unberührt.
Der Nutzer kann nur mit solchen Forderungen (auch aus anderen Rechtsverhältnissen) aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Express Küchen GmbH & Co. KG stehen die Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte ungekürzt zu.

II. Nutzung des Bildmaterials

§ 1 Rechte

Soweit nicht anders vereinbart, räumt Express Küchen GmbH & Co. KG an dem überlassenen Bildmaterial ein einfaches Nutzungsrecht für eine ausschließlich journalistisch-redaktionelle (ohne Bildbände) und eine kommerziell werbliche Verwendung ein. Eine Bearbeitung oder sonstige Veränderung des Bildmaterials ist ausgeschlossen.
Bei Bildmaterial, auf dem Objekte abgebildet sind, die zu Gunsten von Express Küchen GmbH & Co. KG urheber-, geschmacks- und/oder markenrechtlich geschützt sind, umfasst das Recht auch die Nutzung der jeweiligen Schutzrechte.
Die Übertragung oder Unterlizenzierung des eingeräumten Nutzungsrechts ganz oder teilweise auf Dritte ist ausgeschlossen. Davon ausgenommen ist eine Weitergabe an Dritte zu redaktionsinternen Zwecken (Sichtung und Auswahl der Medien).

§ 2 Agentur- und Urhebervermerk

Die Nutzung des Bildmaterials nach Ziffer II 1 ist nur mit Agentur- und Urhebervermerk (§ 13 UrhG) zulässig. Im Vermerk ist zunächst Express Küchen GmbH & Co. KG als Nutzungsrechteinhaber (Beispiel: Foto: Express Küchen GmbH & Co. KG) vermerkt. Der Vermerk ist so anzubringen, dass keinerlei Zweifel hinsichtlich der Zuordnung entstehen.

§ 3 Qualität des Bildmaterials

Express Küchen GmbH & Co. KG bemüht sich um die Überlassung vom mangelfreien Bildmaterial. Sollte das zugesandte Bildmaterial mangelhaft sein, bemüht sich Express Küchen GmbH & Co. KG nach einem entsprechenden Hinweis um die Zusendung von mangelfreiem Bildmaterial. Für die Mängelfreiheit des Bildmaterials übernimmt die Express Küchen GmbH & Co. KG jedoch keine Gewähr.
Im Übrigen gilt die Haftungsregelung gemäß Ziffer I 5.

§ 4 Persönlichkeitsrechte

Express Küchen GmbH & Co. KG hat sich um die Einholung der Einwilligung der abgebildeten Personen im Zusammenhang mit einer Küche von Express Küchen GmbH & Co. KG bemüht, sie übernimmt jedoch keine Gewähr für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch die Nutzung des Bildmaterials. Der Nutzer stellt Express Küchen GmbH & Co. KG insofern von möglichen Ansprüchen Dritter aus der Nutzung des Bildmaterials frei.